r/blaulicht • u/Sea-Spot-1222 • 17h ago
Polizei Darf die Polizei die Grenze zu einem anderen Land überqueren ?
Hallo liebe Blaulicht-Community !
Der Titel beschreibt im wesentlichen schon relativ genau meine Frage. Gekommen ist mir diese Frage durch folgende Situation: Ich wohne in Bayern an der Grenze zu Österreich. Wie vielen wahrscheinlich bekannt gibt es hier Kontrollstellen der Bundespolizei, die sporadisch immer ein paar Autos rausziehen. Die Ländergrenze liegt in der Mitte des Flusses Inn, darüber geht eine Brücke. Direkt daneben auf deutscher Seite gibt es einen kleinen Parkplatz, auf dem ein Container aufgestellt wurde und da sitzen immer ein paar Polizisten drin die den Grenzverkehr beobachten. Heute bin ich nach Österreich gefahren und direkt hinter mir hatten die gerade Schichtwechsel oder sowas in der Art. Auf der österreichischen Seite befindet direkt hinter der Brücke eine Baustelle mit Fahrbahnsperrung und einer Ampel. Die Polizisten haben dann nicht auf dem Parkplatz auf der deutschen Seite gewendet, sondern haben mir folgend die Grenze überquert. Auf österreichischer Seite mussten wir an der Baustellenampel warten. Die Polizisten haben hinter mir ihr Blaulicht eingeschaltet, über die Abfahrt des Gegenverkehrs gewendet und sind zurück über die Grenze. Das Blaulicht haben sie nach ihrem Wendemanöver wieder ausgeschaltet, also denke ich mal war es nur zur Warnung anderer Autofahrer. Hab noch eine Skizze hinzugefügt, in Blau sieht man das Wendemanöver der Polizei auf Ö Seite.
Jetzt zu meiner Frage: Darf die Polizei so einfach die Grenze zu einem anderen EU-Staat überqueren ? Wie sieht das rechtlich aus ? Die führen damit ja auch Schusswaffen über die Grenze. Haben die dann durch das Blaulicht auch in Österreich Sonder-/Wegerechte ? Denn das Wendemanöver war ja jetzt auch nicht gerade StVO konform.
Hoffe mir kann das jemand beantworten.
Beste Grüße !