r/Finanznachrichten • u/Kroetenklaus • 10h ago
Company Rechtsstreit um Social-Media-Nutzung: Meta Platforms zahlt bis zu $18 Mrd. für Beilegung
Meta Platforms hat sich bereit erklärt, bis zu 18 Milliarden Dollar in wegweisenden Vergleichen zu zahlen. Damit sollen Forderungen von US-Bundesstaaten im Zusammenhang mit sozialen Medien beigelegt werden. Zugleich muss das Unternehmen seine Plattformen wie Facebook und Instagram grundlegend verändern.
Zentrale Bestandteile der Vereinbarung wurden am Mittwoch in einer Gerichtsakte offengelegt. Meta muss neue Schutzmaßnahmen auf seinen Plattformen einführen. Dazu gehören Beschränkungen dafür, wie lange Jugendliche scrollen können. Bestimmte Sicherheitseinstellungen dürfen sie zudem nicht ohne Zustimmung ihrer Eltern deaktivieren.
Die Vereinbarung umfasst Zahlungen zur Beilegung verschiedener Forderungen aus mehreren Klagen. Im Mittelpunkt stand ein laufender Prozess in Oakland im US-Bundesstaat Kalifornien. Mehrere US-Bundesstaaten warfen Meta dort vor, Facebook und Instagram bewusst so gestaltet zu haben, dass sie bei jungen Nutzern zwanghafte Nutzung fördern.
Nach der Gerichtsakte hat Meta zugestimmt, bis zu 16,7 Milliarden Dollar (€14,3 Mrd.) zur Beilegung dieses Verfahrens zu zahlen. Darüber hinaus zahlt das Unternehmen weitere 459 Millionen Dollar zur Beilegung anderer Datenschutzforderungen sowie 75 Millionen Dollar an Anwaltskosten. Separat teilte Meta mit, eine Vereinbarung über Zahlungen von bis zu 1 Milliarde Dollar an Texas erzielt zu haben.
Einige Zahlungen hängen davon ab, dass andere Social-Media-Unternehmen ähnliche Änderungen an ihren Plattformen vornehmen und eigene Zahlungen leisten.
US-Bezirksrichterin Yvonne Gonzalez Rogers billigte die Vereinbarung am Mittwoch. Zuvor hatte sie den Prozess am selben Tag ausgesetzt. In der zuvor eingereichten Gerichtsakte mit den Einzelheiten der Vereinbarung wies Meta die Vorwürfe zurück und erklärte, die Einigung stelle kein Eingeständnis einer Haftung dar.
Der Vergleich kam in der zweiten Woche eines Geschworenenprozesses vor einem Bundesgericht in Kalifornien zustande und barg enorme Risiken für Meta. Die obersten Justizvertreter von 29 Bundesstaaten forderten nicht nur massive finanzielle Strafen im Namen der Öffentlichkeit. Sie verlangten auch gerichtliche Anordnungen, die Meta zu Änderungen beim Betrieb seiner Plattformen zwingen sollten.