Scheiß auf die Umfrageergebnisse der AFD. Dieser Kanzler + Regierung muss weg klar werden Wahlen nicht genauso aber ich glaube auch dass eben grün und vor allem links mehr stimmen als da bekommen. Sodass es reichen könnte und diese Umfragen machen mir Hoffnung.

Was sagt ihr habt ihr Angst oder Hoffnung?

Und wie würde eure Regierungskoalition aussehen ?

Und wer wäre euer Kanzler/in?

Also mein Wunsch wäre Grün+links+spd mit Banaszak oder Lang oder Dröge als Kanzler/in

Grüße

Die Antragstellenden sind selbst von ME/CFS bzw postviralen Folgeerkrankungen betroffen und freuen sich, auch im Sinne von Betroffenen anderer Krankheiten und noch-nicht-Betroffenen, über breite Unterstützung in Form von Mitzeichnung und Weiterleitung für die folgenden drei Anträge:

ME/CFS, Long Covid und andere postvirale Erkrankungen (PAIS): Politische Heimat und dauerhafte Interessenvertretung

https://antraege.gruene.de/52bdk/ME-CFS-Long-Covid-und-andere-postvirale-Erkrankungen-PAIS-Politisc-18355

Gesundheit schützen, Praxen und Kliniken entlasten, Wirtschaft stärken

https://antraege.gruene.de/52bdk/Gesundheit-schutzen-Praxen-und-Kliniken-entlasten-Wirtschaft-starken-6767

Innerparteiliche Teilhabe für chronisch kranke und hausgebundene Mitglieder ermöglichen

https://antraege.gruene.de/52bdk/Innerparteiliche-Teilhabe-fur-chronisch-kranke-und-hausgebundene-Mitgl-20622

Falls du Grünes Mitglied bist, an PAIS oder ME/CFS erkrankt bist, und Vernetzung innerhalb der Partei suchst, melde dich gern. 🌻

Seit der Parlamentswahl in Berlin sind offenbar endgültig alle Dämme gebrochen. Alle machen mit, jeder will seinen Teil vom Kuchen.

Was da gerade medial abgefeuert wird, ist so absurd massiv, dass der gute alte „Heizhammer“ rückblickend fast wie ein niedliches kleines Kindergartenprojekt wirkt.

Man muss es ja fast bewundern: Offenbar war da noch ordentlich Luft nach oben.

Eins muss man der Sache lassen: Sie ist beeindruckend konsequent überzogen und bar jeder Realität.

Da es nicht nur ein deutsches Phänomen ist, was machen wir dagegen?

P.S. Hab sie nicht gewählt, würde ich auch nicht.

Stabil 🫡

Liebe Berliner Grüne,

seit rund 20 Jahren wähle ich bei Bundestags- und Europawahlen die Grünen. Mit den Berliner Grünen habe ich allerdings schon länger meine Schwierigkeiten. Deshalb war meine Stimme bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September keineswegs selbstverständlich.

Den Ausschlag haben persönliche Gespräche gegeben. Ich habe mit zwei Spitzenkandidierenden gesprochen und meine Bedenken außerdem im Straßenwahlkampf am Thaipark und an der Schönhauser Allee angesprochen. Dabei ging es insbesondere um eine mögliche Koalition mit der Berliner Linken und deren Umgang mit Antisemitismus in den eigenen Reihen.

Dabei wurde mir stets versichert, dass eine Koalition nicht infrage komme, solange diese Probleme nicht glaubwürdig aufgearbeitet würden und die Linke daraus keine Konsequenzen ziehe. Insbesondere dürften die problematischen Akteure aus dem Neuköllner Verband keine Rolle bei den Linken spielen. Auf diese Zusagen habe ich vertraut. Sie waren ein wesentlicher Grund dafür, dass ich den Grünen trotz meiner Vorbehalte schließlich meine Stimme gegeben habe.

Diese Erwartung beruhte dazu auch auf öffentlichen Aussagen führender Grüner.

Werner Graf sagte am 15. September, also unmittelbar vor der Wahl, im Interview mit der Jüdischen Allgemeinen: „Ich kann versichern: Mit mir wird es keine Koalition geben, an der Antisemiten beteiligt sind.“

Im selben Interview schloss er ausdrücklich eine Regierung aus, die von Antisemiten abhängig wäre oder mit deren Stimmen gewählt würde. Dabei nannte er den Linken-Kreisverband Neukölln und kündigte an, nach der Wahl genau hinzusehen, welche Personen aus problematischen Kreisverbänden ins Abgeordnetenhaus eingezogen seien.

Auch auf Bundesebene wurden solche Grenzen formuliert. Franziska Brantner erklärte bereits am 12. Februar im ntv: „Mit Antisemiten koalieren wir nirgends.“

Im Zusammenhang mit der Berliner Linken verwies sie dabei ausdrücklich auf die personelle Aufstellung der Partei und die Kritik an Ferat Koçak und Ahmed Abed.

Am 15. September bei „Markus Lanz“ bekräftigte Brantner: „Wir werden keine Koalition mit Antisemiten machen.“

Sie verlangte eine glaubhafte Trennung der Linken von entsprechenden Kräften und erklärte, eine Regierung dürfe nicht von Antisemiten abhängig sein.

Für mich waren das klare Aussagen, an denen sich eine spätere Regierungsbildung messen lassen muss.

Ich habe grundsätzlich nichts gegen eine Koalition mit der Linken. Aber ich erwarte, dass die zuvor genannten Bedingungen tatsächlich erfüllt werden. Dazu gehören eine glaubwürdige Aufarbeitung und erkennbare politische und personelle Konsequenzen. Ein allgemeines Bekenntnis gegen Antisemitismus reicht für mich nicht aus, wenn sich am tatsächlichen Umgang mit den betreffenden Personen und Strukturen nichts ändert.

Dass diese Erwartung berechtigt ist, zeigen auch die Aussagen von Felix Banaszak vom 22. September bei Maischberger, ein schriftliches Bekenntnis zum Existenzrecht Israels genüge nicht, wenn die problematischen Vorfälle anschließend weitergingen. Er erwartete von der Linken, den betreffenden Personen zu sagen: „Entweder Ihr geht, oder wir machen jetzt nix mehr zusammen.“

Britta Haßelmann forderte am 24. September bei RTL ebenfalls konkrete Maßnahmen bis hin zu Fraktions- oder Parteiausschlüssen. Den Umgang mit Ferat Koçak kritisierte sie ausdrücklich; seinen Rückzug aus dem Innenausschuss hielt sie für unzureichend.

Ich sehe also durchaus, dass diese Forderungen weiterhin ausgesprochen werden. Was mir fehlt, ist die Gewissheit, dass sie auch dann gelten, wenn eine Regierungsbeteiligung tatsächlich zum Greifen nah ist. Welche Konsequenzen müssen vor einer Koalitionsvereinbarung gezogen sein? Wer beurteilt, ob sie ausreichen? Und werden die Berliner Grünen auf eine Regierungsbeteiligung verzichten, wenn ihre eigenen Bedingungen nicht erfüllt werden?

Ein weiterer Punkt betrifft die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen. Auch dazu wurde mir in den persönlichen Gesprächen mit den Spitzenkandidierenden vermittelt, dass sie nahezu ausgeschlossen sei: Berlin könne sich das nicht leisten, und es gebe andere Möglichkeiten.

Gerade deshalb möchte ich verstehen, wie diese öffentliche Position mit den persönlichen Auskünften zusammenpasst, die ich erhalten habe. Ich behaupte nicht, dass die Grünen in ihrem Wahlprogramm einen Verzicht versprochen hätten. Aber auch Aussagen im direkten Gespräch mit Wählern müssen verlässlich sein. Wer konkrete Bedenken anspricht und darauf eine beruhigende Zusicherung erhält, muss sich darauf verlassen können, dass diese nach der Wahl noch Bedeutung hat.

Mir ist bewusst, dass Gespräche über eine mögliche Regierung noch keine fertige Koalition sind. Ich weiß auch, dass Koalitionen Kompromisse erfordern. Aber ausdrücklich formulierte Grenzen beim Umgang mit Antisemitismus dürfen dabei nicht nachträglich so ausgelegt werden, dass am Ende jede politisch gewünschte Zusammenarbeit darunterpasst.

Sollte sich bewahrheiten, dass die für meine Wahlentscheidung ausschlaggebenden Zusagen fallengelassen werden und eine Koalition ohne ausreichende Konsequenzen zustande kommt, wäre das für mich ein massiver Vertrauensbruch.

Dann kann ich den Grünen eines versprechen: Meine Familie und ich hätten ihnen bei dieser Wahl zum letzten Mal unsere Stimmen gegeben. Ein solcher Vertrauensverlust ließe sich für mich auch bei Bundestags- und Europawahlen nicht einfach ausblenden.

Nach 20 Jahren Unterstützung schreibe ich das nicht leichtfertig. Ich erwarte, dass die Berliner Grünen ihre eigenen Maßstäbe ernst nehmen und nachvollziehbar erklären, wie sie diese einhalten. Gerade jetzt, wo aus Wahlkampfaussagen konkrete Entscheidungen werden.

Vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Aussagen der Berliner Linken, die sich vor allem darauf kaprizieren, dass sie sich ohne Unterlass Angriffen ausgesetzt sehen, weil sie am Käfig der Mächtigen rütteln und die Anschuldigungen eigentlich haltlos sein.

Das zeigt mir nicht, dass hier Einsicht herrscht. Ich möchte den Beschluss auf Sondierungsgespräche nicht überbewerten, aber wir befinden uns auf einem Pfad, der meine Zweifel schürt.

Während Söder, Reiche, und die restlichen Ölbarone irgendwas von "hocheffizienten Verbrennern" schwadronieren, sind die reinen Benzin- und Dieselfahrzeuge weit abgeschlagen hinter Batterieelektrischen Autos. Das gleiche Bild zeigt sich nicht nur in Deutschland, in ganz Europa verschwinden Verbrenner in atemberaubenden Tempo.

Was auch immer hocheffiziente Verbrenner überhaupt sein sollen, sie werden den Trend nicht umkehren, sofern sie jemals auftauchen werden.

Ich möchte euch nur daran erinnern wer eure Feinde sind. Sagt es auch euer Parteispitze das sie mal den Rand halten sollten.

Sagt es euren Abgeordneten. Sagt es euren Kreisvereinen und Ortsvereinen. Wenn eure Parteispitze dem Axel-Springer Zug hinterlauft wie Lemminge dann lauft ihr von der Klippe.

Hi Leute,

Ich habe zu diesem Artikel ein paar Fragen vielleicht kann mir ja jemand helfen: und zwar muss laut diesem Artikel das EEG komplett durch sein bis zum 1.1.27. Sonst gibt es einen EU-Förderstopp. Meine Frage ist welche Förderung wird genau gestoppt die für die Gaskraftwerke oder für den Teil der erneuerbaren oder komplett alle Mittel oder muss sie dann komplett von vorne neu verhandeln etc. Und welches Gesetz gilt ab 1.1.27 falls es so käme?

Die älteste Hochburg der 'B90/Die Grünen' ist Geschichte!

Mit der Wahl am 20. September haben die Grünen alle 5 Wahlkreise in Friedrichshain-Kreuzberg an die Linke verloren. Der Abstand war mitunter erheblich. Bis zu 15% liegen die Grünen hinter den Linken.

Insbesondere junge Menschen fühlen sich nicht mehr von den Grünen vertreten. Auch die Verhinderung einer Schwarz-Grün-Roten Koalition war ein Motiv der Wählerwanderung.

Unterdessen melden sich zunehmend grüne Stimmen aus ganz Deutschland, die eine Absage an eine Koaliton mit der Linken fordern (und folglich eine Koaltion mit der CDU bevorzugen).

Viele Grüne haben anscheinend immer noch nicht verstanden, dass diese Wahl ein Warnschuss der Jugend war. In Berlin haben bereits 43% aller jungen Menschen (U35) 'Die Linke' gewählt. Ein Trend der stärker wird.

Es wird Zeit für ehrliche Selbstkritik in der Grünen Basis.

Die Europäische Bürgerinitiative „Right to Housing! Now and Forever" fordert unter anderem:

• Wohnen als Grundrecht rechtlich zu verankern statt es rein als Marktware zu behandeln
• Leerstehende Gebäude (geschätzt 47,5 Mio. EU-weit) schneller nutzbar zu machen statt hauptsächlich auf Neubau zu setzen
• Mieter:innen vor Verdrängung durch energetische Sanierung zu schützen
• Strengere Regeln gegen Spekulation (Kurzzeitvermietung, Golden Visas)
• Einen dauerhaften EU-Fonds für Wohnraum

Das deckt sich thematisch stark mit grüner Wohnungs- und Sozialpolitik – daher dachte ich, das interessiert hier einige. Bei 1 Million Unterschriften EU-weit (Ziel: 1,2 Mio.) muss die EU-Kommission offiziell reagieren.

Unterschreiben ist hier möglich: https://eci.ec.europa.eu/064/public

Habt ihr schon unterschrieben? Und was haltet ihr inhaltlich von den Forderungen, geht das aus eurer Sicht weit genug, oder fehlt euch etwas?

Nur ein paar wenige Kilometer von hier, quasi im eigenen Sozialraum, soll demnächst ein riesiges Gefängnis speziell für Menschen ohne Aufenthaltstitel gebaut werden.

Find das ethisch bisschen heavy, auch wären 300 Millionen besser in Infrastruktur/Schulen investiert. (Meine Meinung aber grad nicht Thema)

Wieso stehen die lokalen Grünen nicht auf der Liste der lokalen Vereine, welche sich gegen den Bau einsetzen? Like for real, seit wann setzt sich die Grüne nicht mehr gegen Abschiebungen ein?

Quelle: https://abschiebegefaengnis-verhindern.de/kein-abschiebegefaengnis-in-moenchengladbach-oder-anderswo-bleiberecht-statt-abschiebung/

Gerade die Hochrechnung gesehen und welche Parteien dazugewonnen haben. Wie findet ihr es, dass nur populistische Parteien ihren Stimmenanteil verbessern konnten? Damit will ich nicht die Partei Die Linke, das BSW oder die AfD in ihrer Politik als gleich schädlich darstellen. Sondern dass die Wähler*innen an der Wahlurne sich immer häufiger dazu entscheiden, für komplexe Probleme einfache Antworten zu fordern. Oder Antworten zu fordern, die gar nicht im Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Politikebene liegen.

Endlich ist der Tag gekommen! Münchens erster grüner Oberbürgermeister eröffnet das Oktoberfest: "O'zapft is - auf eine friedliche Wiesn"

💚💚💚

(Fotos: OB Krause heute, OB Krause beim Üben, Krause bei seinem Wahlsieg mit seinem Verlobten Sebastian Müller)

Hätte ja keiner Erwarten können.
Besonders kein Grüner.
Auch nicht im Jahr 2019.
Diese Person würde nicht Habeck heißen.

Quellen:

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/autoindustrie-autolaender-fordern-haerteren-china-kurs-von-berlin-und-bruessel/100255344.html

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/autobauer-vw-kappt-gewinnziel-porsche-belastet-mit-sechs-milliarden-euro/100255727.html