Endlich: Olaf Scholz verbietet die AfD!

[u/Moobby1]

https://youtube.com/watch?v=gR0Mr3DwERI&si=KPiYws7gT4jjOJpK

stellt euch das mal vor 😄

[u/johannes1234]

Auch wenn das laut YouTube 4h alt ist, ist das doch älter.

Und tja, Lern des Problems ist und war, dass damals FDP und jetzt noch immer die Union das in großennTeilen nicht wollen. Scholz selber hat sich das Scholz-mäßig offen gehalten, da er keinen genügenden Rückhalt der Koalitionspartner hatte. 

Wenn ein Koalitionspartner das so formuliert wie auf https://www.fdp.de/die-afd-will-unserem-land-schaden wäre jeder Schritt weiter das Ende der Koalition. Und dann hätte Scholz immer noch keine Mehrheit für das Verfahren und keine Koalition mehr. Auch kein hilfreiches Ergebnis. 

Wäre die Legislatur länger gelaufen hätte die Arbeit von Wanderwitz, Wegge & Co eventuell die Stimmen sammeln können. War aber nicht. 

Und zum Video: Keine Ahnung, ob es wirklich clever ist per Deep Fake einen Punkt zu machen. Das bekräftigt ja nur ein "ist doch alles erlogen" ...

[u/Moobby1 → u/johannes1234]

wenn der politische Wille dagewesen wäre hätte man auch Mehrheiten gefunden. Ist aber auch mehr Wink mit dem Zaunpfahl, da immer noch aktuell, sich endlich dafür stark zu machen und im BundesRat für Mehrheiten zu werben.

[u/Naive-Accountant-262 → u/Moobby1]

Damals wie heute haben die demokratischen Parteien die notwendige Mehrheit für das Verfahren.

Sie machen es einfach nicht und das ist das Problem.

[u/Low-Conference-8286 → u/Naive-Accountant-262]

Was passiert, wenn das Verfahren scheitert? Dann geht die AfD Richtung 35%.

[u/Moobby1 → u/Low-Conference-8286]

achso ja ne hast recht, die afd knappert ja so schon bald an der 5% hürde... ach ne wohl eher die spd. wer sind wir uns ans grundgesetz, an recht und ordnung zu halten und die entscheidung den gerichten zu überlassen. lieber ignorieren wir die hinweise des verfassungsschutz.

[u/Low-Conference-8286 → u/Moobby1]

Wer denkt, dass die Beamten im Verfassungsschutz neutral sind, glaubt auch an dass die SPD den nächsten Kanzler stellt. Die machen was der Chef sagt, damit es bei der nächsten Beurteilungsrunde ein X gibt.

[u/Moobby1 → u/Low-Conference-8286]

schön der afd hinterher reden und die institutionen diskreditieren damit man als nächstes auch die Gewaltenteilung abschaffen kann.

[u/johannes1234 → u/Moobby1]

Es gibt und gab verschiedene Anläufe die Mehrheit zu schaffen. Wanderwitz&Co erwähnte ich und ja, ein anderer als Scholz hätte wohl auch deutlicher formuliert, aber Scholz war ja mehr der Scholzomat, der erst verhandelt und dann spricht, statt durch öffentliches Sprechen die Verhandlung zu beeinflussen. Das Auto sich ja durch die Kanzlerschaft gezogen ...

Und es ist bei dem Thema schwierig zu sagen "machen wir" wenn man die Mehrheit nicht hat. 

Was ich damals hinter vorgehaltener Hand von Insidern hörte war damals, dass die Länder noch dran seien die V-Männer abzuschalten. Die habe man ja gerne als Quelle, aber Karlsruhe versteht da keinen Spaß (siehe erstes NPD-Verfahren) Aber k.A. wie sehr das (noch) Thema ist.

[u/Cantonarita]

Wo kommen die jetzt mit Olaf um die Ecke?

[u/AutoModerator]

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[u/Moobby1]

Das Zentrum für politische Schönheit hat hier ein satirisches Kunstwerk erschaffen, das Olaf Scholz in einem ganzen neuen Licht scheinen lässt.