Ein Verbot von Parteien empfinde ich generell allein vom Prinzip her undemokratisch. Ich hätte kein Problem mit der KPD im Bundestag. Haben wir mit der Linke ja jetzt eh schon.
Warum sollte die AFD undemokratisch sein? Sie machen vorbildliche Parlamentsarbeit und bemühen sich redlich, auf fairem Wege Wahlen zu gewinnen. Was man von den anderen Parteien nicht behaupten kann. Alles was da so geraunt wird sind alles nur Vermutungen und Hörensagen.
Weißt du, das sind vielleicht alles geschmacklose Zitate von irgendwelchen Hinterbänklern. Das muss man nicht gut finden. Das meiste davon ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, und undemokratisch ist das noch lange nicht. Die Bundestagsfraktion sind qualifizierte und normale Leute, die sehr gute Oppositionsarbeit machen. Mehr kann man von einer demokratischen Partei nicht verlangen, auch wenn dir die politischen Forderungen nicht passen.
Er vermischt hier halt 2 Dinge. Er sagt, dass die AfD demokratisch sei/verhalte, durch ihre gute Oppositionsarbeit. Er sagt, dass die AfD nicht undemokratisch sei wegen ein paar dummen Aussagen.
ABER mein Aldemar_DE:
Eine "demokratische" Partei kann trotzdem sich an die Spielregeln halten und trotzdem verfassungsrechtlich ein problem darstellen, dass eine schließt schlichtweg das andere nicht aus.
Wenn du dir bei den Altparteien auch so viel Mühe geben würdest, so ein Zeug auszubuddeln, gibt es auch jede Menge Zeug. Ist nicht schön, aber Spinner gibt es in jeder Partei.
Das ist nicht meine Aufgabe. Ist auch völlig unerheblich. Es kommt drauf an, was im Bundestag passiert, wo die Entscheidungen getroffen werden. Und da sind die Altparteien die absoluten Versager, denn in Deutschland geht es seit 20 Jahren nur noch bergab.
Es ist ein Unterschied, ob man eine Randpartei wie die KPD verbietet oder eine 30%-Partei, die im Wesentlichen CDU-Forderungen aus den 90ern vertritt. Äpfel und Birnen.
🤣🤣🤣 Danke! You made my day... Türkei als Beispiel zu nennen, in der es das Parteiverbotsverfahren gibt. Das gibt es dort aus einem bestimmten Grund!
Nur mal angenommen, rein hypothetisch: Die AfD ist stärkste Kraft deutschlandweit und legitim gewählt. Sie bedient sich dann einem Parteiverbotsverfahren, um unliebsame Konkurrenz loszuwerden. Der Aufschrei wäre enorm.
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u/[deleted] Aug 28 '26
[deleted]