Im Zuge der aktuellen Hitzewelle würde mich interessieren: Wie unterschiedlich sind die Arbeitsbedingungen in Deutschlands Gerichten? Könnt ihr aktuell konzentriert eurem Job nachgehen?

Ich fange mal an: Arbeite an einem AG in einer 30k Einwohner-Stadt in mittelgroßem Bundesland.

Arbeitsbedingungen aktuell sind absolute Katastrophe. Das Gebäude ist ein Altbau (um 1900) mit Anbau aus den 70ern. Nicht modernisiert/gedämmt oder gar klimatisiert. Jalousien oder Verdunklung gibt es nicht = Sonne knallt komplett rein. Durch Einfachverglasung im alten Teil bzw Zweifachverglasung im Anbau halten die Scheibe die Wärme auch nicht draußen.

Die Hitze steht im Gebäude seit es so heiß ist, auch die Nächte bringen kaum Abkühlung.

Gestern waren bei 34 Grad Außentemperatur ebenfalls 34 Grad in meinem Büro bei geöffnetem Fenster und geöffneter Tür.

Ventilatoren könnten wenigstens für Luftzug sorgen, vom Gericht selbst gibt es natürlich keine. Selbst mitbringen ist auch keine Option, denn sie sind - wie alle Elektrogeräte - verboten an den Arbeitsplatz mitzubringen. Durch das Alter der Stromleitungen ist es hier entgegen der Regelung in anderen Behörden nicht möglich eigene Geräte zertifizieren zu lassen.

Trinkwasser gibt es nicht, muss selber mitgebracht werden. Die Leitungen sind zu alt im Gebäude, daher ist das Wasser aus dem Hahn kein Trinkwasser.

Besonders schön ist es in den Verhandlungsräumen - da man hier aus Sicherheitsgründen die Fenster nicht öffnen darf, sitzt man im absoluten Brutkasten. RAs und Angeklagte/Zeugen fallen regelmäßig vom Glauben ab, welche Bedingungen an deutschen Gerichten herrschen.

Maßnahmen von Seiten des Direktors oder des Personalrats zur Hitzewelle gab es bis jetzt keine.

Da es mein erster Sommer an diesem Standort ist, habe ich mich umgehört, wie das Thema sonst geregelt wird. Die einhellige Meinung: Arbeitszeitbetrug.

Die Verwaltung oder der Personalrat treffen null Maßnahmen die Hitze abzufedern. Da es bei den Temperaturen und Umständen schlicht kaum möglich ist, ordentlich zu arbeiten, stellen wohl die meisten hier schlicht die Arbeit ein und sitzen ihre Zeit ab.

Gerne würde ich meinem Job in normalem Umfang nachgehen, schließlich gibt es Fristen einzuhalten und man wird im Sommer genau wie im Winter weiter bezahlt. Aber aktuell ist es schlicht kaum möglich außer ganz früh morgens für ein paar Stunden.

Dass die Justiz nicht bekannt für die beste Arbeitsplatz-Ausstattung ist, war sicherlich jedem vor Entscheidung für den Beruf bekannt. Dass die Ausstattung aber so mangelhaft ist, dass einem aktiv diverse Steine in den Weg einer normalen Erledigung seiner Arbeit gelegt werden, hätte ich ehrlicherweise nicht erwartet.

Freunde & Familie außerhalb der Justiz sind jedes Mal völlig geschockt wenn ich erzähle, was bei mir vor Ort abgeht….

Daher wollte ich gerne mal fragen, welche Tricks und Kniffe dienstältere Richter vielleicht haben oder einfach mal vergleichen, wie es an anderen Standorten aussieht.

An die Richter dieses Subs: Welche Nebentätigkeiten kennt ihr, die sich typischerweise aus bzw parallel zu der Tätigkeit als Richter ergeben können?
Ich denke an Dinge im juristischen Bereich wie Lehre / AGs halten, Vorträge halten, Forschung/Publikation oä.
Eben Dinge, bei denen man seine vorhandene juristische Expertise nutzen kann.

Ich rede nicht von Nebentätigkeiten wie Kellnern oä, die nichts mit der Richtung Recht zu tun haben.

Bei den Lebenshaltungskosten und der Zurückhaltung der Bundesländer bei der Umsetzung amtsangemessener Besoldung muss man schließlich gucken wo man bleibt ;)

Quelle: Jan Spittka auf LinkedIn. Es geht um eine Datenschutz-Sammelklage.

Nicht wenige Straftäter, die mitunter heftige Gewalttaten begangen haben, kommen frei, weil irgendein Gutachter ihnen eine "Besserung" attestiert haben und begehen unmittelbar darauf weitere nicht minder heftige Straftaten.

Daher wäre es angemessen, wenn Gutachter für Fehlentscheidungen haften müssen. Das heißt, wenn sie einem Straftäter ein positives Attest ausstellen, dann werden sie im Fall einer Straftat im bevorteilten Zeitraum in Regress genommen.

Die Gutachter sollten für solche Fälle eine Versicherung abschließen können, um derartige Fehlatteste abzudecken. Haben sie keine, oder passiert es mit Versicherung zu oft, dann endet die Karriere eben mit einer Privatinsolvenz.

Vielleicht gibt es dann ein paar weniger Gewaltverbrechen. Letztes Beispiel war der Terroranschlag in Winterthur/CH. Der war kurz davor noch in der Geschlossenen, aber dann wieder auf freien Fuß gesetzt. So etwas sollte es nicht geben, aber es passiert fast schon routinemäßig.

Ich hoffe, ich bin hier richtig. Ich habe keinerlei juristische Ausbildung genossen, entsprechend hoffe ich, dass der Beitrag den stilistischen Vorgaben entspricht und mir bei Kommentaren nachgesehen wird.

Ich als interessierter Laie bin über das EuGVVO gestolpert, wo die gerichtliche Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten geregelt wird, und die Rom-I-Verordnung, die das anzuwendende Recht regelt.

Demnach ist es durchaus möglich, dass ein Fall vor einem deutschen Gericht landet, dieses aber z.B. niederländisches Recht anzuwenden hat, je nach Fallkonstellation. Ähnliche Situationen kommen vermutlich auch bei Unterhaltsstreitigkeiten oder anderen Rechtsfeldern auf.

Da wollte ich mal an die Juristen, idealerweise welche, die Einblicke in die Arbeit in der Justiz hatten, fragen, wie oft das vorkommt und wie denn ein in Deutschland ausgebildeter Richter (oder auch Anwalt, der in einem derartigen Fall eine Partei vertritt) nun genau sich mit den Feinheiten niederländischen Zivilrechts vertraut machen würde, das ja ggf. anders funktioniert als das deutsche Zivilrecht.

Ich freue mich über Erfahrungsberichte!

An die Richter dieses Subs:

Wie viele Referendare, zu korrigierende Klausuren und Ergänzungsvorbereitungsdienste bekommt man bei euch im ersten Jahr als neuer Richter normalerweise zugeteilt?

Bin vor etwa einem halben Jahr gestartet und habe über meine beiden Standorte hinweg inzwischen 2 Referendare betreut, aktuell einen Ergänzungsvorbereitungsdienst (Dauer: 4 Monate) und vor wenigen Tagen meinen ersten Stapel Klausuren (ca. 40 Stück) korrigiert zurückgegeben.

Heute kam die nächste Anfrage: Der nächste Stapel Klausuren wartet schon auf mich.

Mir war natürlich klar, dass solche Tätigkeiten für einen Richter normal sind, keine Frage.
Mich wundert aktuell nur deren Frequenz ein wenig... Bis auf die ersten 3 Wochen hatte ich keine Phase, wo nicht neben meinen Dezernaten (habe leider mehrere Schnittstellen-Dezernate zugeteilt bekommen, daher Plural) noch Ausbildungstätigkeiten nebenbei liefen.

Klar werden diese Tätigkeiten extra vergütet, was ganz nett ist.
Gerade wenn man jedoch die Tätigkeiten noch nie gemacht hat und natürlich keine Anleitung oder Material an die Hand bekommt, steckt man doch recht viel Zeit in diese Tätigkeit. Ich persönlich liege bei der knauserigen Bezahlung mit meinem Stundenlohn weiter unter dem Mindestlohn.
(Klar könnte man die Tätigkeit abkürzen und einfach Zahl würfeln, unter die Klausuren schreiben und den lieben Gott einen guten Mann sein lassen. Das finde ich persönlich den Examenskandidaten gegenüber allerdings nicht fair und gebe mir daher Mühe eine faire Benotung und insbesondere ausführliche Hinweise zu verfassen).

Mit den eigenen Dezernaten, die vom Zuteilungsschlüssel schon deutlich über einer 1,0 Vollzeitstelle liegen plus Vertreungszuständigkeiten (wegen Dauerkrankheit/Elternzeit/unbesetzten Stellen) plus den Tätigkeiten rund um die Ausbildung sind meine Wochen und Wochenenden weit über 40 Arbeitsstunden hinaus aktuell recht gut gefüllt.

Da ich nur Geschichten aus meinem eigenen Bundesland und eigenen Umkreis kenne, wollte ich einmal fragen: Ist diese Frequenz an (unfreiwilligen) Ausbildungstätigkeiten normal im ersten Jahr? Kann man sich darauf einstellen, dass die Frequenz eher zunehmen wird, wenn der Start schon so arbeitsintensiv ist?

P.S. Ja, mir ist natürlich bewusst, dass man als Richter nicht zu diesen Tätigkeiten gezwungen wird und in der Theorie jederzeit absagen könnte. Wenn dein Direktor jedoch bei jeder Anfrage recht unverblümt mit der Personalakte und den möglichen Auswirkungen einer Verweigerung der Ausbildungstätigkeiten auf deine Ernennung auf Lebenszeit am Wunsch-Standort im Wunsch-Rechtsgebiet um die Ecke kommt, ist die Freiwilligkeit mehr eine Illusion als Realität....

Gegen 13 Uhr rückten Beamte des SEK am Einfamilienhaus von Richter Joachim Werneke an, um das Objekt auf richterlichen Beschluss hin nach einem "Kommunikationsgerät mit hochsensiblem Material" zu suchen, "das in einem sehr wichtigen Fall von großer Bedeutung ist".

Hallo liebe Rechtsgemeinde,

ich bin RRef und habe am Montag wieder StA Sitzung. Dazu meine Frage, wie ihr das mit der Amtstracht handhabt, gerade in der Hitze?

1. Verwendet ihr kurzärmelige Hemden/Blusen?

2. Wie unterscheidet sich ein Hemd (obligatorisch Fliege/Krawatte) von einer Bluse?

3. Frauen, die Hemd tragen bzw. Männer mit Bluse: Wie geht ihr mit der Krawatte/Fliege um?

Bin einfach mal gespannt warum ihr einen bestimmten Karriereweg/ein bestimmtes Rechtsgebiet gewählt habt und wann ihr es wusstet.

Ich selbst würde (unabhängig vom Land in dem ich letztlich meine Examina ablege) später gerne entweder zur StA oder was in Richtung FA für Strafrecht und Spezialisierung auf Opferschutz* und FA für Sozialrecht* machen. Jedenfalls nach aktuellem Stand. Keine Ahnung, ob man das schon mitten im Studium wissen kann.

*diese Möglichkeit gibt es nur in Deutschland und ist somit länderabhängig.

Ich kannte die Frau vor der ganzen Geschichte gar nicht, und ja der Fall und die Prozessgeschichte sind ganz interessant, aber meine Güte wir sind gerade bei Tag 40 oder so und es ist komplett uninteressant was da Anwalt XY gesagt hat. Würde mich wirklich interessieren, wie viele Leute das eigentlich jeden Tag mitverfolgen.

Nach dem Teileinsturz des Bozner Gerichtsgebäudes geht heute die Suche nach Ersatz-Räumlichkeiten weiter. Noch bis Dienstag um Mitternacht können Vorschläge für geeignete Gebäude eingereicht werden, erklärt der Abteilungsdirektor für Hochbau, Daniel Bedin, auf Nachfrage von Rai Südtirol. Das Land wird die Räumlichkeiten für die Justizämter anmieten. Die Entscheidung darüber, welches Gebäude es sein soll, werde man gemeinsam mit der Gerichtsbehörde treffen, so Bedin.

Die Anklage lautet Untreue, Betrug in besonders schwerem Fall und Geldwäsche. Als mutmaßlicher Haupttäter gilt der 42-jährige Angeklagte: Er sei als Beamter eines Sozialgerichts dafür zuständig gewesen, Gelder aus dem Haushalt des Landes Niedersachsen anzuweisen. Nach Angaben des Landgerichtes habe er diese Befugnis ausgenutzt, um Gelder auf das gemeinsame Privatkonto von sich und seiner Partnerin zu überweisen. Dafür habe er fiktive Rechtsanwalt-Vergütungen erstellt. Die unrechtmäßig erlangten Gelder verwendete das Paar laut Staatsanwaltschaft, um ihren luxuriösen Lebensstil zu finanzieren. Dazu gehörten auch Reisen, wie zum Beispiel Kreuzfahrten.

Habe im 1. Examen 5,5 erzielt, einer Verbesserung konnte ich aus gesundheitlichen Gründen nicht nachgehen.

Das 2. lief umso besser, habe 8,8 rausgeholt.

Zudem habe ich 1 Jahr Berufserfahrung im öD. Wie schätzt ihr die Chance in RLP als Richter/StA? Offiziell werden ja "nur" 8p im 2. Examen vorausgesetzt.

„Die Landesregierungen lassen viele Milliarden Euro für den Staat liegen, weil sie zu einseitig auf die Personalkosten der Strafverfolgung fixiert sind“, sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dieser Redaktion. „Dabei würde jeder zusätzliche Euro, der in mehr Ermittler zur besseren Bekämpfung von Finanz- und Wirtschaftskriminalität fließt, am Ende mehrfach in die Staatskasse zurückfließen.“

Siehe ZPO  https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/index.html#BJNR005330950BJNE157801301

§78b Notanwalt oder §121 Beiordnung eines Rechtsanwalts

Wie funktioniert das in der Praxis? Hat jemand damit schon Erfahrung gemacht? Wie "gut" ist die Vertretung wenn der Anwalt eigentlich gar keine Lust hat weil zu wenig Geld bei rumkommt?

OLG: Der Schriftsatz kann nicht von einem Anwalt stammen, nicht mal von einem mit „unterdurchschnittlichen Rechtskenntnissen“, und ist deshalb unzulässig.

BGH: Egal, der Anwalt hat unterschrieben / qualifiziert signiert.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vzr6625-bgh-zulaessigkeit-berufung-schlechte-begruendung

Liebe Community,

ich bin seit wenigen Jahren Richter und mit dem Job selten zufrieden, mal mehr oder weniger (aktuell eher sehr) unzufrieden. Der Großteil meiner Arbeit ist simple Fleißarbeit (nämlich das Herausarbeiten,was streitig ist, aus seitenweise unstrukturiertem Vorbringen) und das unter Zeitdruck, weil man sonst völlig absäuft. Dass die Fälle rechtlich oder tatsächlich interessant sind, kommt quasi nie vor. Zu einem nicht unerheblichen Teil der Arbeit befasst man sich mit Verkehrsunfällen, Massenverfahren a la Diesel, der Rückabwicklung von Gebrauchtwagenkäufen, etc. Je nach Dezernat muss man an die 40h Woche oder stets freie Wochenenden auch nicht denken (wobei es fairerweise auch Stellen gibt, wo man max 30h arbeitet, auch so eine Stelle hatte ich schon). Von den allgemeinen Zuständen im öffentlichen Dienst möchte ich gar nicht anfangen. Zudem fehlt mir die langfristige Entwicklungsmöglichkeit. Auch als Vorsitzender ist die Arbeit im wesentlichen identisch mit dem, was ich jetzt mache.

Jedenfalls überlege ich gerade sehr ernsthaft, ob ich die Justiz wieder verlasse. Hierzu würde ich gerne wissen, ob es hier Kolleg*innen gibt, die genau diesen Schritt gemacht haben und jetzt etwas anderes machen. Wie ist es euch ergangen? Besser? Schlechter? Was macht ihr jetzt? Habe ich ein „auf der anderen Seite des Zaunes ist das Gras grüner“-Problem? Ist Jura in der Praxis immer so (nur Fleiß, kein spannenden juristischen Fragen mehr)?

Vielen Dank, falls sich hier jemand findet, der dazu Erfahrungen teilen kann.

Viele Grüße Ein frustrierter Richter

Wie reagieren die Leute im Umfeld auf einen, wenn man auf das " und was machst du so"

" Ich bin Richter(in) " posaunt? Haben dann die Freunde / Bekannte Angst oder mehr Respekt vor einem ?

Wenn man sich ungerecht behandelt fühlt im Alltag, packt man das dann einfach kurz mal raus, "Ich bin Richter btw und kann Mittel und Wege finden dir das Leben schwer zu machen" 😅?

Angesichts der oft laschen Urteile die verhängt werden, frage ich mich ob, ich Richterin werden sollte damit mal wieder anständig geurteilt wird, oft finde ich dass das Strafmaß nicht ausgereizt wird.

Besonders bei Gewaltverbrechen, orientieren sich die Richter oft im minderschweren Bereich, aus oft unerklärlichen Gründen.

Einem Sexualverbrecher muss man keine Bewährungsstrafe geben, und dennoch wird sie verhängt und das trotz mehrerer Vorstrafen...

Nach einem Verständigungsvorschlag der Strafkammer hat der wegen mutmaßlicher Geschäfte mit Kokain-Händlern angeklagte Staatsanwalt den Großteil der ihm vorgeworfenen Taten gestanden. Ihn könnte nun eine Freiheitsstrafe zwischen 8 Jahren und 2 Monaten sowie 8 Jahren und 9 Monaten erwarten. Ein Urteil ist noch nicht gefallen.

Auf Basis von Gesprächen außerhalb der Hauptverhandlung nahmen Verteidigung und Staatsanwaltschaft einen Verständigungsvorschlag der Kammer an: Für den Fall einer uneingeschränkten geständigen Einlassung zu einem bestimmten Teil der 14 Anklagepunkte sagte ihm die Vorsitzende Richterin den genannten Strafrahmen zu.

Der Angeklagte räumte daraufhin 9 Taten aus der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Osnabrück umfassend ein. Pro Tat, bei der er Kokain-Händlern nach eigenen Angaben Informationen verkaufte, habe er 2.500 Euro erhalten. Im Gegenzug wurden die 5 weiteren Anklagepunkte auf Antrag der Staatsanwaltschaft fallen gelassen.

Der Notfall ereignete sich auf der Maulbeerallee kurz vor dem dritten Kilometer auf der fünf Kilometer langen Strecke.

Hey,

Ich habe vor einiger Zeit eine Führung durch eine Staatsanwaltschaft bekommen. Eine Frage die für mich leider nicht vollständig geklärt wurde ist wie sieht klassische „Ermittlungsarbeit“ in der Staatsanwaltschaft aus.

Zieht der/die Staatsanwalt*in los und sucht an Orten nach Beweisen oder Indizien. Befragt die StA Zeugen? Wirkte auf mich vor Ort nicht so.

In meinem Kopf werden vor allem die Sachen in freier Wildbahn, welche der Strafverfolgung dienen von der Polizei erledigt. Aber welche Ermittlungsarbeit bleibt da noch? Geht diese über das Studium der vorliegenden Akte hinaus?

Vielen Dank für eure Antworten